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Präsident des Bundesverfassungsgericht zu Gast an der EBS Law School

17.05.2023

Am Nachmittag des 11. Mai 2023 konnten wir den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Herrn Prof. Dr. Stephan Harbarth, LL.M. (Yale), an der EBS Law School in Wiesbaden begrüßen.

Sechs Personen stehen in einem Büro zusammen, lächelnd und in formeller Kleidung. Sie scheinen an einem geschäftlichen Treffen oder einer Veranstaltung teilzunehmen.

Herr Prof. Dr. Harbarth sprach zum Thema „Der Klimaschutzbeschluss des Bundesverfassungsgerichts – Gestaltungsraum und Grenzen der Verfassungsgerichtsbarkeit im politischen Prozess“. Dieser Beschluss aus dem Jahr 2021, an dessen Erlass Prof. Dr. Harbarth als Vorsitzender des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts selbst mitgewirkt hat, leiste einen wesentlichen Beitrag zur Generationengerechtigkeit, sagte Gastgeber Prof. Dr. Michael Nietsch. Er sei in seiner Bedeutung kaum zu unterschätzen, führe er uns allen vor Augen, dass der Klimaschutz keinen Aufschub mehr dulde, so Prof. Dr. Nietsch. Nach dem Vortrag entwickelte sich unter den rund 100 Teilnehmenden eine lebhafte Diskussion, im Rahmen derer Prof. Dr. Harbarth viele Fragen des für die Entscheidung relevanten Verfassungsrechts mit Studierenden besprach. Für die Fakultät war es eine gleichermaßen interessante wie spannende Veranstaltung.