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Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht, Recht der Non-Profit-Organisationen

Ulrich Segna

Die Forschungsschwerpunkte des Lehrstuhls liegen zum einen auf dem Recht der Non-Profit-Organisationen, zum anderen auf dem Bank- und Kapitalmarktrecht. Der Begriff „Recht der Non-Profit-Organisationen“ ist in Deutschland vergleichsweise neu und weist ebenso wie der Begriff „Non-Profit-Organisation“ noch keine scharfen Konturen auf. Im Wesentlichen fallen unter den Begriff „Non-Profit-Organisation“ alle privatrechtlichen Organisationen, die nicht auf Gewinnerzielung und -ausschüttung gerichtet sind und üblicherweise dem sog. Dritten Sektor zugerechnet werden. Zum Non-Profit-Bereich gehören damit vor allem (gemeinnützige) Stiftungen und Vereine.

Schwerpunkte

Der Lehrstuhl befasst sich sowohl mit dem Stiftungs- als auch dem Vereinsrecht, wobei ein besonderes Augenmerk den Ordnungsproblemen der Großvereine und -verbände gilt, für die sich im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) nur wenige und obendrein lückenhafte Regelungen finden.

Im Bank- und Kapitalmarktrecht liegt ein besonderer Schwerpunkt auf dem Recht des internationalen Zahlungsverkehrs, ein weiterer auf dem Depotrecht, d.h. dem Recht der Verwahrung und Verwaltung von Wertpapieren und der Abwicklung von Wertpapiergeschäften. In Deutschland ist der rechtliche Rahmen für die sog. mediatisierte Wertpapierverwahrung noch klassischen sachenrechtlichen Vorstellungen verhaftet, obwohl bei der Übertragung und Verpfändung von Kapitalmarktwerten längst nicht mehr Wertpapiere physisch übergeben, sondern nur noch Buchungen auf Depotkonten vorgenommen werden („stückeloser“ Effektengiroverkehr). In den letzten Jahren ist das deutsche Depotrecht stark unter Reformdruck geraten. Das ist auch auf diverse europäische und internationale Initiativen zur Harmonisierung des Depotrechts (wie beispielsweise das Genfer Wertpapierübereinkommen von 2009) zurückzuführen, die das gemeinsame Ziel verfolgen, die vor allem im grenzüberschreitenden Wertpapierverkehr auftretenden Rechtsrisiken auf ein akzeptables Maß zu reduzieren und auf diese Weise einen Beitrag zur Stabilität des Finanzsystems zu leisten. Mit dem Depotrecht deckt der Lehrstuhl ein Rechtsgebiet ab, das trotz seiner eminenten Bedeutung für die Funktionsfähigkeit der Finanzmärkte als zivilrechtliche Nischenmaterie gilt.

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