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Blick nach vorn: der Zivilprozess der Zukunft

26.10.2016 | Von:
Grundsätze und Regeln für elektronisch geführte Erkenntnisverfahren – ein Forschungsprojekt

Ausgangslage

Der Zivilprozess der Zukunft wird in weiten Teilen elektronisch vorbereitet und geführt werden. Hierauf wirkt der Gesetzgeber nicht erst seit dem Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs vom 10.10.2013 hin (im Einzelnen hierzu etwa Matthias Weller/Daniel Serbu, Der elektronische Rechtsverkehr rückt näher, DRiZ 2013, 290 ff.). Allerdings beruhen die ZPO und andere Verfahrensordnungen konzeptionell weiterhin auf papiergetragenen Abläufen, innerhalb derer einzelne Punkte „elektronisiert“ werden. Dies zeigt sich schon am äußeren System der ZPO, in der nahezu alle Vorschriften zur Elektronisierung Einschübe und Ergänzungen zu bestehenden Regeln sind, häufig als solche gekennzeichnet durch „a-Vorschriften“, zum Teil finden sich auch Zusatzabsätze. Dies gilt etwa für die §§ 128a, 130a, 130b, 130c, 130d, 160a, 174 Abs. 3, 186 Abs. 2 Satz 2, 298a, 299 Abs. 3, 299a, 371a, 371b, 416a, 945a, 945b ZPO. An diesem normsystematischen „Flickenteppich“ lässt sich ablesen, dass sich ein Paradigmenwechsel ankündigt. Irgendwann in nicht allzu ferner Zukunft wird die Quantität in Qualität umschlagen, und die Fülle der Ausnahmeregelungen wird sich zu einer neuen prozessualen Grundannahme konstituieren, dass nämlich Erkenntnisverfahren grundsätzlich elektronisch geführt werden…

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