1. Wiesbadener Energierechtstag

Tagungsbericht zum 1. Wiesbadener Energierechtstag -

2. HEUSSEN-Energierechtsgespräch an der EBS Law School

Netzausbau zugunsten erneuerbarer Energien

23. Oktober 2012

Die Energiewende ist zu einer der größten Herausforderungen der Gegenwart avanciert. Sie weist vielfältige Problemfelder für die Rechtswissenschaft auf, wobei der Netzausbau zugunsten erneuerbarer Energien immer wieder in den Fokus der Öffentlichkeit rückt. Ursache dieser besonderen Aufmerksamkeit ist zunächst die Tatsache, dass in der öffentlichen Wahrnehmung die Erweiterung der Netzkapazitäten maßgeblich über Erfolg oder Misserfolg der deutschen Energiewende entscheiden soll. Aufgrund dieser höchst aktuellen Thematik wurde im Rahmen des 1. Wiesbadener Energierechtstags an der EBS Law School zunächst der tatsächliche Ausbaubedarf der Stromverteilnetze bilanziert. Daran anknüpfend wurde die Funktionstüchtigkeit des vom Gesetzgeber als Reaktion auf den Ausbaubedarf der Netze vorgesehenen Gesetzeswerks untersucht. Hierbei stand das Zusammenspiel der verschiedenen Planungsebenen besonders im Fokus. Weitere Probleme des Ausbaus von Infrastrukturvorhaben zeigen sich in der Einbeziehung der Öffentlichkeit. Hier wurden neben den bekannten Beteiligungsmodellen alternative Konzepte mit den rund 50 Anwesenden der Veranstaltung am Wiesbadener Campus der EBS Law School angeregt diskutiert. Spezielle Probleme des Netzausbaus warten zudem bei der energierechtlichen Enteignungsthematik, die der Gesetzgeber durch Neuregelungen im Energiewirtschaftsgesetz und Netzausbaubeschleunigungsgesetz voranzutreiben versucht hat, sowie der Netzanbindung bei der Off-Shore Energiegewinnung. Abschließend richteten Veranstalter und Teilnehmer des Wiesbadener Energierechtstags, der bereits zum zweiten Mal vom HEUSSEN-Stiftungslehrstuhl ausgerichtet wurde, den Blick nach vorn und fragten nach der regulierungsrechtlichen Zukunft der Stromnetzinfrastruktur. Dabei wurde auch die Frage gestellt, ob der erforderliche Netzausbau mit den regulierungsrechtlichen Instrumenten überhaupt gelingen kann.

Kontakt: Professor Dr. Martin Kment, LL.M. (Cambridge)

Sie finden den inhaltlich detaillierten Tagungsbericht von Dipl.-Jur. Tom Pleiner in der aktuellen Ausgabe der DVBl 2012, Heft 24, S.1552 ff.